5. Februar 2016

Zumas hoher Preis


Südafrikas Präsident kommt zumindest teilweise für Luxusausbau auf
Von Christian Selz

Dunkel war’s, der Mond schien helle, als Jacob Zuma blitzeschnelle: Nein, ganz so poetisch lässt sich die jüngste Wendung im Skandal um den ländlichen Wohnsitz des südafrikanischen Präsidenten in Nkandla nicht beschreiben. Zwar ließ Zuma seine Entscheidung, nun doch einen Teil der Kosten für den als »Sicherheitsmaßnahme« deklarierten Luxusausbau im Nordosten des Landes zurückzuzahlen, am späten Dienstag abend zu nachtschlafender Stunde über die Internetseite des Präsidialbüros verlauten. Doch sonderlich rapide war ihm der Einfall nicht gekommen. Und freiwillig scheint der Staatschef auch nicht gehandelt zu haben: Am kommenden Dienstag muss er in der Sache vor dem Verfassungsgericht erscheinen.

Am 4. Dezember 2009, gut drei Monate nach Baubeginn, hatte die Wochenzeitung Mail & Guardian erstmals über den Fall berichtet. Damals war von einem »kolossalen Preis von 65 Millionen Rand« die Rede, was zu der Zeit etwa sechs Millionen Euro entsprach. Doch dabei blieb es nicht. Die staatliche Ombudsfrau Thuli Madonsela bilanzierte in ihrem Untersuchungsbericht im Mai 2014 bereits Gesamtkosten von 246 Millionen Rand (22 Millionen Euro). Unter dem spöttischen Titel »Sicher mit Komfort« stellte Madonsela fest, dass Zuma – wissentlich oder nicht – ungebührend von den Ausbaumaßnahmen profitiert habe. Sie verfügte daher, dass der Staatschef einen Teil der Summe in die Staatskasse zurückzahlen solle. Das forderte in der Folge auch die Opposition im Parlament. Zuma jedoch hatte für die Anwürfe nur ein müdes Lächeln übrig. Politiker seines African National Congress (ANC) verstiegen sich gar zu der Behauptung, Madonsela, deren Kontrollfunktion als »Public Protector« immerhin in der Verfassung verankert ist, sei eine Agentin, die ausländischen Kräften diene.

Am Mittwoch dann das große Zurückrudern: Über seine Internetseite teilte der ANC mit, die Partei begrüße »die Entscheidung von Präsident Zuma, eine permanente Lösung zu finden«. Der letzte Punkt der ganze drei Sätze umfassenden Erklärung, für die Parteisprecher Zizi Kodwa verantwortlich zeichnete, entbehrt dabei nicht einer gewissen Komik: »Unsere Unterstützung für die vorgeschlagene Lösung impliziert nicht, dass Präsident Zuma für Fehlverhalten bei den Sicherheitsmaßnahmen in Nkandla verantwortlich ist, wir fordern weiterhin die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen.« Die offizielle Position dürfte allerdings exakt das Gegenteil dessen sein, was führende Parteipolitiker über den Marathonskandal denken. »Wir wurden benutzt und unsere Partei bloßgestellt, um eine Lüge zu decken, die allen offensichtlich war«, zitierte das Nachrichtenportal Herald Live am Donnerstag ein namentlich nicht genanntes »führendes Mitglied des Nationalen Exekutivkomitees« des ANC. Die Partei sei »in ein tiefes Loch gezogen worden«, ereiferte sich die Quelle weiter. »Es tut uns weh, dass wir unserem Volk jetzt sagen müssen, dass der Präsident das Geld zurückzahlen muss, nachdem so viel Zeit und Ressourcen darauf verwendet worden sind, die Korruption in Nkandla zu verteidigen.« Polizeiminister Nkosinathi Nhleko hatte sich im Mai vergangenen Jahres in der Tat nicht einmal entblödet, einen Gefälligkeitsbericht vorzustellen, in dem Zumas Swimmingpool als Feuerlöschteich und sein Amphitheater als Stützwand deklariert worden waren.

Welchen Teil der Kosten seines luxuriösen Anwesens Zuma tatsächlich zurückzahlen muss, sollen nun der staatliche Rechnungshof und der Finanzminister ermitteln. So hatte es auch Ombudsfrau Madonsela 2014 verlangt. Die begrüßte Zumas Ankündigung dem Internetportal des Mail & Guardian zufolge zwar, wies aber darauf hin, die Pläne Zumas noch im Detail prüfen zu wollen. Vertreter der beiden Oppositionsparteien Economic Freedom Fighters (EFF) und Democratic Alliance (DA), die die Klage beim Verfassungsgericht eingereicht hatten, betonten am Donnerstag, trotz der Zahlungsankündigung in keine außergerichtliche Einigung mit Zuma einwilligen zu wollen. »Zuma macht das, um Zeit zu gewinnen«, erklärte EFF-Chef Julius Malema. Und der DA-Vorsitzende Mmusi Maimane stellte klar: »Es geht nicht nur um das Geld. Wir wollen, dass die Kompetenzen der Ombudsfrau anerkannt werden.«
jw

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