15. Februar 2016

Washingtons Reservespieler


Die USA bereiten offenbar in Kiew eine Einwechselung vor. Julia Timoschenko und ein ehemaliger Geheimdienstchef laufen sich warm
Von Reinhard Lauterbach

Manchmal sind es die Nuancen, die Verschiebungen im Kräfteverhältnis signalisieren. Am Montag berichtete die polnische Zeitung Gazeta Wyborcza über eine Diskussion im Rahmen der »Münchner Sicherheitskonferenz«. Schlecht weg kam der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. Dem sei, so der polnische Reporter, »nichts eingefallen, als Russland für alles und jedes verantwortlich zu machen«. Als Poroschenko die Bemühungen seiner Regierung um die Bekämpfung der Korruption aufgezählt habe, sei das wohlerzogene Diplomatenpublikum im Saal in lautes Gelächter ausgebrochen. Dass ein Blatt, das der Maidan-Ukraine bisher durch dick und dünn die Stange gehalten hat, sich zu solchen Indiskretionen hinreißen lässt, zeigt, wie schlecht es um Poroschenkos Image inzwischen selbst bei seinen eifrigsten Unterstützern bestellt ist.

Schon der aus Litauen importierte Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius hatte, als er Anfang des Monats zurücktrat, nicht mit Kritik gespart. Die Präsidentenpartei Block Petro Poroschenko habe ständig versucht, ihm irgendwelche Stellvertreter mit zweifelhaften Biographien oder Interessen unterzujubeln, so der frühere Banker. Selbst Poroschenkos Kommilitone aus Studienzeiten Ende der 80er Jahre, Michail Saakaschwili, den der Präsident 2014 aus dem US-amerikanischen Exil geholt und auf den Posten des Gouverneurs von Odessa gehievt hat, geht inzwischen auf Distanz. Der Georgier – pardon, er ist inzwischen ukrainischer Staatsbürger – greift zwar noch nicht direkt den Präsidenten an, aber immer häufiger Minister seiner Regierung. Mit dem Innenminister bewarf er sich neulich in einer Fernsehdiskussion mit gefüllten Wassergläsern, den Premier Arsenij Jazenjuk beschuldigte er, die Korruption zu befördern. Die Entlassung Jazenjuks als Sündenbock oder eine größere Kabinettsumbildung liegen in Kiew jedenfalls in der Luft.

In dieser Situation scheint man in Washington langsam ernsthaft über eine Einwechselung auf dem ukrainischen Spielfeld nachzudenken. So muss man wohl die Tatsache interpretieren, dass zwei traditionell mit den USA verbundene Politiker aus der zweiten Reihe wieder nach vorn streben: Julia Timoschenko und der ehemalige und von Poroschenko im Juni 2015 geschasste Geheimdienstchef Walentin Naliwaitschenko haben die Gründung einer gemeinsamen Partei angekündigt. Zuvor waren sie in Washington und hatten mit US-Politikern beider großer Parteien gesprochen, unter anderem mit der für Eurasien zuständigen Staatssekretärin Victoria Nuland vom Außenministe­rium, mit einem Vertrauten der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und dem nicht minder militant antirussisch gepolten John McCain, dem Vorsitzenden des Streitkräfteausschusses im Senat.

Man muss davon ausgehen, dass sie sich das amerikanische Plazet für eine Verschärfung des Kurses gegenüber den »Volksrepubliken« des Donbass geholt haben. Timoschenko war, bevor sie die ukrainischen Wähler 2014 in die Wüste schickten, mit Äußerungen aufgefallen, sie wolle Wladimir Putin »eine Kugel in den Kopf schießen«. Ihre Vaterlandspartei hat im Parlament selbst gegen geringfügige kosmetische Verfassungsreformen gestimmt, die im Minsker Waffenstillstandsabkommen vorgesehen waren. In letzter Zeit hat die Vaterlandspartei im ukrainischen Parlament eng mit den Neofaschisten von der »Swoboda« zusammengearbeitet. Naliwaitschenko steht ohnehin im Ruf, ein Agent der USA zu sein. Unter Expräsident Wiktor Janukowitsch war er aus dem ukrainischen Nachrichtendienst entlassen worden, weil er sich während seiner Dienstzeit an der Botschaft in Helsinki vom US-Geheimdienst habe anwerben lassen. Der habe ihn damit erpresst, dass der Ukrainer unter Ausnutzung seines Diplomatenstatus einen großangelegten illegalen Ikonenhandel betrieben habe. Das berechtigt für den Fall, dass das Duo Timoschenko/Naliwaitschenko in Kiew an die Macht kommen sollte, zu den schönsten Hoffnungen für die Bekämpfung der Korruption, um die es Washington und Brüssel ja bekanntlich in erster Linie geht.
jw

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