11. Februar 2016

Moskau spielt die kurdische Karte


Autonomieregion Rojava eröffnet Büro in Russland. Türkei verärgert über Bündnispolitik der USA
Von Nick Brauns

Ein kurdisches Sprichwort lautet: »Die Kurden haben keine Freunde außer den Bergen.« Das dürfte der türkischen Regierung anders vorkommen. Zumindest die Kurden im Nachbarland Syrien scheinen sich derzeit vor mächtigen Freunden kaum retten zu können.

So wurde am Mittwoch in Moskau eine diplomatische Vertretung der nordsyrischen Autonomieregion Rojava eröffnet. Da dieser Schritt auf Einladung der russischen Regierung erfolgte, kommt er einer, zwar nicht völkerrechtlichen, doch faktischen Anerkennung der drei mehrheitlich kurdisch besiedelten Selbstverwaltungskantone gleich. Wie die Agentur Tass am Mittwoch meldete, werde die Vertretung von der russischen Regierung als Nichtregierungsorganisation gewertet. Büroleiter Rodi Osman sagte am Mittwoch gegenüber ANF-News, die Eröffnung sei »eine wichtige Etappe in der Geschichte Rojava-Kurdistans«. Ähnliche Büros seien in Deutschland und Frankreich geplant. Die Intention des Kreml beim Ausspielen der kurdischen Karte scheint darin zu bestehen, bei den Syrien-Friedensverhandlungen neben der verbündeten syrischen Regierung ein weiteres Eisen im Feuer zu haben. So setzt sich die russische Regierung – anders als die hier auf ihre türkischen und saudi-arabischen Verbündeten Rücksicht nehmende US-Regierung – für eine Repräsentanz der in Rojava führenden kurdischen Partei der Demokratischen Einheit, PYD, ein. »Die russische Seite bekräftigt die Notwendigkeit einer angemessenen Vertretung der syrischen Opposition, einschließlich der kurdischen Kräfte, bei den Gesprächen mit der syrischen Regierungsdelegation«, hieß es nach einem Treffen zwischen Vizeaußenminister Michail Bogdanow und dem PYD-Vorsitzenden Salih Muslim zu Wochenbeginn aus dem russischen Außenministerium. Auch militärisch profitieren die Kurden vom russischen Engagement in Syrien. So rückten die Volksverteidigungseinheiten YPG in den letzten Tagen in eine Reihe von Orten zwischen dem Selbstverwaltungskanton Efrin und der Stadt Asas vor, aus denen sich die von der Türkei unterstützten, dschihadistischen Verbände aufgrund russischer Luftangriffe zurückziehen mussten. Die russische Militärpräsenz in Syrien bietet zudem eine gewisse Wahrscheinlichkeit, derart, dass Einmarschdrohungen der Türkei im Falle eines weiteren Vorrückens der YPG keine Taten folgen werden

Unterdessen nehmen die Spannungen zwischen den NATO-Partnern Türkei und USA wegen der US-Militärhilfe für die YPG zu. Am Dienstag wurde US-Botschafter John Bass deswegen ins türkische Außenministerium einbestellt. Auslöser der diplomatischen Krise war in der vergangenen Woche ein Besuch des Syrien-Sonderbeauftragten des US-Präsidenten, Brett McGurk, in der syrisch-kurdischen Stadt Kobani. Damit hoffte die US-Regierung wohl, die Wogen zu glätten, nachdem sie ihre kurdischen Verbündeten zuvor bezüglich einer Repräsentanz bei den Genf-III-Konferenz im Stich gelassen hatte. YPG-Sprecher Can Polat teilte anschließend über Twitter ein Foto, das ihn beim Überreichen einer Medaille an den US-Diplomaten zeigte – ein Dank für die US-Luftunterstützung bei der Befreiung Kobanis vom IS vor einem Jahr. Die Türkei wiederum betrachtet Polat als einen gesuchten Guerillakämpfer der auch von den USA als terroristisch eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans, PKK. »Wir betrachten die PYD nicht als terroristische Organisation. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Türken das tun«, kommentierte der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, zu Wochenbeginn die Vorwürfe aus Ankara. Bei den YPG handele es sich um »verlässliche Partner« im Kampf gegen den IS.

Illusionen über die Motive ihrer Partner hat die PYD indessen keine. »Weder für die USA noch Russland spielt die Anerkennung unseres Systems eine besondere Rolle«, erklärte Salih Muslim zu Monatsbeginn gegenüber der Nachrichtenagentur Firat. »Beide Seiten stellen vielmehr ihre eigenen Interessen in den Mittelpunkt. Jedoch sind sich sämtliche Kräfte der Stärke der Kurden im Nahen Osten bewusst.«

jw

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