3. Februar 2016

Kein Vermittler


Steinmeier in Riad und Teheran
Von Knut Mellenthin

Der Spiegel ist unzufrieden mit dem Außenminister: »Steinmeier buhlt um Deutschland-Besuch Rohanis« titelte das Hamburger Magazin gestern. Anscheinend hält man dort eine Einladung des iranischen Präsidenten nach Berlin für etwas Unanständiges. Am Sonnabend hatte Spiegel online berichtet, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel dem Export zuliebe dafür sei, Hassan Rohani einzuladen, während Kanzlerin Angela Merkel »erst mal abwarten« wolle.

Nun aber soll Frank-Walter Steinmeier, der sich am Dienstag und Mittwoch in Teheran aufhielt, den iranischen Präsidenten »gebeten« haben, »bei seiner nächsten Europareise auch Deutschland als Besuchsziel in den Blick zu nehmen«. Rätselhaft ist der Zusatz der Nachrichtenagentur dpa: »Aus dem Umfeld Steinmeiers hieß es, dass es sich nicht um eine förmliche Einladung handle.« Aber worum denn sonst?

Rohani hatte vor zwei Wochen Gespräche in Rom und Paris geführt. Es war der erste Europabesuch eines iranischen Staatsoberhaupts seit 1999. Schon damals hatte die deutsche Bundesregierung sich geweigert, den zwei Jahre zuvor mit einem Reformprogramm angetretenen Präsidenten Mohammad Khatami zu empfangen. An Merkel kann es damals nicht gelegen haben: Es regierte Gerhard Schröder von der SPD, sein Außenminister war Joseph Fischer von den Grünen. Das Grundübel war jedoch das gleiche wie heute: Deutschland betreibt in weiten Bereichen, sei es nun der Nahe Osten oder Russland, keine selbständige Außenpolitik.

Das wird oft durch geschäftige Wichtigtuerei überspielt. Dafür ist Steinmeier eine ideale Besetzung. In Moskau erinnert man sich noch lebhaft daran, wie der deutsche Außenminister im Juli 2008 mit einem total unrealistischen Drei-Stufen-Plan »Pendeldiplomatie« zwischen Georgien, Abchasien und Russland spielen wollte, um den schon »in der Luft liegenden« Krieg zu verhindern. Drei Wochen später befahl der georgische Präsident Micheil Saakaschwili seinen Streitkräften den Angriff auf Südossetien und zwang Russland damit zum militärischen Eingreifen.

Jetzt tut Steinmeier, der am Mittwoch von Teheran nach Riad weiterflog, so, als wolle und könne er im Streit zwischen dem Iran und Saudi-Arabien vermitteln. Dafür ist er als deutscher Außenminister jedoch denkbar ungeeignet. In der außenpolitischen Theorie der Bundesregierung, die deutlich Steinmeiers Handschrift trägt, gilt Saudi-Arabien als »regionaler Stabilitätsanker«. Damit werden die deutschen Waffenlieferungen an Riad und die Unterstützung des saudisch geführten Interventionskriegs im Jemen gerechtfertigt. Auf der anderen Seite operiert die Bundesregierung gegen den Iran immer noch mit dem Vorwurf, er destabilisiere seine Nachbarländer. Wer so agiert, kann nicht damit rechnen, in Teheran als Vermittler ernst genommen zu werden.
jw

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