5. Februar 2016

»Eine Vielzahl von Schikanen«


»Genervte Einwohner« protestieren trotz zahlenmäßiger Unterlegenheit gegen die rassistischen Pegida-Aufmärsche. Ein Gespräch mit Kim Schubert
Interview: Steve Hollasky

Monatelang hatte es keine Proteste gegen »Pegida« gegeben, aber seit dem 5. Oktober gibt es die Demonstrationen von »Gepida«. Wer steht hinter dieser Initiative?

Hinter Gepida verbergen sich engagierte Einzelpersonen aus ganz unterschiedlichen Lagern, die den Protest nicht gestartet haben, um sich selbst als Personen zu präsentieren, sondern, weil sie die neue rechte Welle als Gefahr für die Demokratie ansehen. Das ist im Grunde unser Minimalkonsens.

Sie gehen mit mehreren hundert gegen mehrere tausend auf die Straße. Hat das überhaupt einen Sinn?

Regelmäßiger Protest ist wichtig, um Pegida in der Öffentlichkeit nicht unwidersprochen stehenzulassen. Trotz aller Widrigkeiten protestieren jeden Montag mehrere hundert Menschen gegen diese neuen Rechten. Das zeigt uns auch, dass es ein Bedürfnis für einen solchen Protest gibt.

Auch der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat für den 6. Februar zahlreiche Gruppen aufgerufen, Proteste anzumelden, um den Rassisten den Platz zu nehmen.

Also spielen die Stadtspitze und Sie in derselben Mannschaft?

Bislang lässt die Politik der Stadt diesen Schluss nicht zu. Wir sehen uns vielmehr an jedem Montag einer Vielzahl von Schikanen ausgesetzt. Da gibt es Taschenkontrollen von Teilnehmern, ein Mittel, zu dem die Polizei gegenüber Pegida nie gegriffen hat. Wir werden vom Verfassungsschutz beobachtet, weil wir angeblich linksextremistisch unterwandert sind – was auch immer das heißen mag.

Unser letzter Auflagenbescheid war 14 Seiten dick. Gegen Teilnehmer unserer Demonstration gab es Anzeigen wegen Parolen, die sie skandiert haben; weil sie Aufkleber ohne Impressum verteilt haben sollen – all diese Kleinigkeiten, die immer wieder dazu führen, dass Leute von uns aus der Demo gezogen werden, stehen im Kontrast zum Umgang mit Pegida.

Bei denen gibt es Gewalttaten gegen Journalisten; rechte Hooligans, die als Ordner eingesetzt werden, und massive Verstöße gegen die Demonstrationsauflagen. Dem schaut die Polizei zu. Pegida wird, anders als wir, auch nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Gegen all das hat Hilbert bisher kein einziges Mal öffentlich protestiert.

jw

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