5. Februar 2016

Die Zeit läuft ab


Syriens Armee auf dem Vormarsch
Von Gerrit Hoekman
Wenn man die Vertreter der syrischen Opposition reden hört, fragt man sich oft, in welcher Parallelwelt diese Leute eigentlich leben. Bei den Friedensgesprächen in Genf beharren sie nach wie vor auf Vorbedingungen und scheren sich dabei keinen Deut um die Realitäten, die in Syrien inzwischen entstanden sind. Das Eingreifen der russischen Luftwaffe seit dem letzten September hat das Kräfteverhältnis eindeutig zugunsten der syrischen Armee (SAA) und ihrer Verbündeten verschoben. Die SAA ist mit Unterstützung des mächtigen Verbündeten in vielen Provinzen auf dem Vormarsch und verbessert mit jedem Dorf, das sie zurückerobert, die Verhandlungsposition von Präsident Baschar Al-Assad bei den internationalen Unterredungen. Doch anstatt als Reaktion darauf nun das Gespräch mit der Regierung in Damaskus zu suchen, solange sie das noch aus einer gewissen Position der Stärke heraus könnten, lassen die Aufständischen die Verhandlungen platzen, weil Assad und Russland nicht bereit sind, ihre Angriffe gegen die Islamisten in Syrien einzustellen.

Natürlich wäre es für eine Friedenslösung hilfreich, wenn die Waffen für die Dauer der Gespräche schweigen würden – doch eine Feuerpause wäre nur realistisch, wenn sie von beiden Seiten eingehalten werden würde. In diesem Krieg wollen einige der beteiligten Parteien jedoch keinen Frieden. Für die Dschihadisten zählt nur der Sieg. Während die Opposition und ihre Unterstützer im Westen und am Golf von Moskau und Damaskus verlangten, auf Angriffe zu verzichten, tötete eine von den Aufständischen abgefeuerte Rakete in Deraa 19 Menschen. Doch darüber kein Wort von den Unterhändlern aus Riad und in den westlichen Medien. Nach deren Lesart sind für die Verbrechen in diesem Krieg immer noch allein das Assad-Regime und Moskau verantwortlich.

Solange radikale Gruppen wie die Nusra-Front, der »Islamische Staat« oder Ahrar Al-Scham in Syrien ihr Unwesen treiben, bleibt Frieden eine Illusion. Wer sollte sie stoppen, wenn nicht die syrische Armee und die kurdischen Volksverteidigungseinheiten, die aufgrund der türkischen Blockade nicht einmal nach Genf eingeladen wurden? Die »Freie Syrische Armee« ist dazu sicher nicht mehr in der Lage, zumal das »moderate« Hätschelkind der USA an vielen Orten in Syrien ohne schlechtes Gewissen gemeinsame Sache mit dem Al-Qaida-Ableger Nusra-Front macht.

Nun wurden die Gespräche in Genf bis zum 25. Februar ausgesetzt, und es ist zu erwarten, dass die syrische Armee in diesen drei Wochen weitere Gebiete erobern wird. Die Opposition wird dann erschrocken feststellen, dass sie noch schlechter dasteht als heute. Es ist höchste Zeit, dass die Aufständischen einsehen, dass die Zeit gegen sie läuft. Wenn sie sich nicht beeilen, mit Damaskus und Moskau ins Geschäft zu kommen, wird es bald nichts mehr zu verhandeln geben. Dabei bräuchte das geschundene Land eine wirkliche Opposition, die das Regime in Damaskus nach dem Krieg daran erinnern kann, dass es nun demokratische Reformen einleiten muss. jw

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