2. Februar 2016

Afghanistan ist »nicht überall unsicher«


De Maizière: Flüchtlinge sollen zurückkehren. Bundeswehr soll unbegrenzt bleiben

Die Bundesregierung hat entschieden, mit Polizisten und Soldaten in Afghanistan zu bleiben, »solange es die Sicherheit einfordert«. Dies teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag beim Besuch in einem Polizeitrainingszentrum in Masar-i-Scharif mit. Er betonte: »Weil wir bleiben wollen, wollen wir auch nicht, dass viele Afghanen ihr Land verlassen.« Eine Ausweisung afghanischer Flüchtlinge hält der Minister trotz der Sicherheitslage in ihrem Heimatland für gerechtfertigt. »Ich behaupte nicht, dass Afghanistan ein sicheres Herkunftsland ist«, sagte de Maizière (CDU) am Dienstag im ZDF-»Morgenmagazin«. »Es gibt aber sichere Gebiete«, darunter »viele Provinzen im Norden« oder die Hauptstadt Kabul, wo es »nicht überall unsicher ist«.

Zwar gebe es nach wie vor »schreckliche Anschläge«. Das eigentliche Ziel seien aber nicht Zivilisten, sondern Polizeistationen, Regierungsgebäude und TV-Sender, denen vorgeworfen werde, für die Regierung zu arbeiten. De Maizière verteidigte die deutsche Sicherheitsstrategie für Afghanistan: »Der Aufbau eines total zerstörten Landes dauert lange.« Afghanistan sei aber »auf dem richtigen Weg«.

De Maizière war am Montag nach Afghanistan gereist und hatte unter anderem Staatschef Aschraf Ghani getroffen. Auch während seines Besuchs erschütterte ein Anschlag Kabul. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich vor einem Polizeistützpunkt in die Luft und riss 20 Menschen mit in den Tod. Die Taliban bekannten sich zu der Attacke.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, kritisierte de Maizières Einschätzung der Verhältnisse in Afghanistan. »Die bereinigte Schutzquote für afghanische Flüchtlinge im deutschen Asylverfahren liegt bei rund 80 Prozent, im dritten Quartal 2015 betrug sie sogar 86,1 Prozent. Das alleine beweist doch schon, dass die Menschen gute Gründe haben, um aus diesem Land zu fliehen.« (dpa/jW)

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen